In dieser Rubrik finden Sie alle Anträge der AfD-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg sowie entsprechende Stellungnahmen des Bezirksamts oder beteiligter Behörden. Interfraktionelle und gemeinsame Anträge werden hier nicht aufgelistet.
Anträge im Jahr 2018
Der Antrag wurde einstimmig (bei Enthaltung Linke) beschlossen und zur weiteren Behandlung in den Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr überwiesen.
Der Antrag wurde einstimmig (bei Enthaltung Grüne/Linke) angenommen. Eine schriftliche Stellungnahme der Finanzbehörde liegt vor.
Der Antrag wurde einstimmig (bei Enthaltung Grüne/Linke) beschlossen und zur weiteren Behandlung Jugendhilfeausschuss überwiesen.
Anträge im Jahr 2017
Der Antrag wurde mehrheitlich (gegen AfD) abgelehnt.
Der Antrag wurde mehrheitlich (gegen AfD/Neue Liberale, bei Enthaltung Grüne) abgelehnt.
Der Antrag wurde einstimmig (bei Enthaltung Linke) angenommen und die Mängel beseitigt.
Der Antrag wurde als Berichtsantrag einstimmig (bei Enthaltung Linke) angenommen. Eine schriftliche Stellungnahme der SRH liegt vor.
Der Antrag wurde mehrheitlich (SPD/CDU gegen Grüne/Linke/Neue Liberale/AfD/Schuster/Pawlowski, bei Enthaltung Lohmann) abgelehnt.
Der Antrag wurde nach einer vorherigen Stellungnahme seitens der AfD-Fraktion zurückgezogen.
Der Antrag wurde einstimmig (bei Enthaltung Linke/Neue Liberale) beschlossen und zur weiteren Behandlung in den Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration überwiesen.
Der Antrag wurde einstimmig (bei Enthaltung Grüne/Linke) angenommen. Ein schriftlicher Bericht der Behörde für Schule und Berufsbildung liegt vor.
Der Antrag wurde angenommen. Ein schriftlicher Bericht der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation liegt vor.
Der Antrag wurde zurückgezogen, da die Graffiti-Wand in der Zwischenzeit neu gestaltet wurde.
Der Antrag wurde mehrheitlich (SPD/CDU/Linke gegen AfD/Neue Liberale/Schuster/Pawlowski, bei Enthaltung Grüne) abgelehnt.
Der Antrag wurde mehrheitlich (SPD/CDU/Linke gegen Neue Liberale/AfD/Schuster/Pawlowski, bei Enthaltung Grüne) abgelehnt.
Der Antrag wurde angenommen. Ein Referent der TUHH berichtete über das Programm im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus.
Punkte 1 und 2 des Petitums wurden angenommen. Über Punkt 3 wird nach Vorliegen der Berichte entschieden.
Der Antrag wurde abgelehnt.
Der Antrag wurde angenommen. Eine schriftliche Stellungnahme des Bezirksamts Harburg liegt vor.
Der Antrag wurde einstimmig (bei Enthaltung Linke) angenommen. Eine schriftliche Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation liegt vor.
Der Antrag wurde einstimmig (bei Enthaltung Linke) angenommen. Eine schriftliche Stellungnahme des Bezirksamts Harburg liegt vor.
Der Antrag wurde mehrheitlich (SPD/CDU/Linke gegen Grüne/Neue Liberale/AfD, bei Enthaltung Schuster/Pawlowski/Herrmann) abgelehnt.
Die Antrag wurde mehrheitlich (SPD/CDU/Linke gegen Grüne/AfD/Schuster/Pawlowski, bei Enthaltung Neue Liberale) abgelehnt.
Der Antrag wurde zurückgezogen. Ein ähnlicher Antrag der SPD-Fraktion wurde mehrheitlich beschlossen.
Der Antrag wurde mehrheitlich (gegen AfD, bei Enthaltung Schuster/Pawlowski) abgelehnt.
Der Antrag wurde mehrheitlich (gegen Linke) angenommen. Das benannte Straßenschild wurde neu aufgestellt.
Der Antrag wurde mehrheitlich (SPD/CDU/Grüne/Linke gegen AfD/Schuster/Pawlowski, bei Enthaltung Neue Liberale/) abgelehnt.
Der Antrag wurde angenommen. Die betroffene Stelle wurde mit einer Querabsperrung versehen.
Anträge im Jahr 2016
Der Antrag wurde mehrheitlich (SPD/CDU/Linke gegen Neue Liberale/AfD/Schuster/Pawlowski, bei Enthaltung Grüne) abgelehnt.
Der Antrag wurde mehrheitlich (gegen AfD, bei Enthaltung Neue Liberale) abgelehnt.
Der Antrag wurde mehrheitlich (gegen Linke) angenommen. Eine schriftliche Stellungnahme der BWVI liegt vor.
Der Antrag wurde vorerst zurückgezogen.
Der Antrag wurde mehrheitlich (gegen AfD) abgelehnt.
Der Antrag wurde mehrheitlich (SPD/CDU/Linke gegen Grüne/Neue Liberale/AfD/Schuster/Pawlowski) abgelehnt.
Der Antrag wurde mehrheitlich (gegen AfD/Schuster/Pawlowski, bei Enthaltung Grüne) abgelehnt.
Der Antrag wurde mehrheitlich (gegen Linke) angenommen. Referenten berichteten im Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration.
Der Antrag wurde zurückgezogen.
Der Antrag wurde einstimmig (bei Enthaltung Linke) angenommen. Eine schriftliche Stellungnahme der BIS liegt vor.
Der Antrag wurde einstimmig (bei Enthaltung Linke) angenommen. Eine Stellungnahme hierzu liegt noch nicht vor, der Zugang wurde jedoch verbreitert und ermöglicht zumindest Kinderwagen den Zugang zum Spielplatz.
Der Antrag wurde mehrheitlich (gegen Linke, bei Enthaltung Frau Herrmann ) angenommen.
Der Antrag wurde mehrheitlich (SPD/CDU/Grüne/Linke/Neue Liberale gegen AfD/Schuster/Pawlowski) abgelehnt.
Der Antrag wurde einstimmig (bei Enthaltung Linke) angenommen. Eine schriftliche Stellungnahme der BWVI liegt vor.
Der Antrag wurde einstimmig (bei Enthaltung Linke) angenommen. Die Gefahrenquelle wurde durch die DB Station&Service AG beseitigt.
Der Antrag wurde mehrheitlich (gegen AfD) abgelehnt.
Der Antrag wurde mehrheitlich (SPD/CDU/AfD/Schuster/Pawlowski gegen Linke, bei Enthaltung Grüne/Neue Liberale) angenommen. Schriftliche Stellungnahmen der BIS und BWVI liegen vor.
Der Antrag wurde einstimmig für erledigt erklärt.
Der Antrag wurde mehrheitlich (gegen Linke) angenommen. Eine Vertreterin der BWVI informierte im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus über den geplanten Standortwechsel der Brauerei.
Der Antrag wurde mehrheitlich (SPD/CDU/Linke gegen Grüne/ Neue Liberale/AfD/Schuster/Pawlowski) abgelehnt.
Der Antrag wurde in abgeänderter Form einstimmig (bei Enthaltung der Linken) angenommen. Referenten berichteten im Jugendhilfeausschuss.
Anträge im Jahr 2015
Der Antrag wurde mehrheitlich (gegen Linke) angenommen. Eine Vertreterin des “Zentralen Koordinierungsstab Flüchtlinge” (ZKF) referierte im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus.
Der Antrag wurde in abgeänderter Version einstimmig (bei Enthaltung der Linken) angenommen. Ein Vertreter der BASFI berichtete im Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz.
Noch kein Beschluss.
Der Antrag wurde mehrheitlich (SPD/CDU/GRÜNE/DIE LINKE/Abgeordnete Schuster und Pawlowski gegen AfD/Neue Liberale) abgelehnt.
Der Antrag wurde zurückgezogen.
Der Antrag wurde zurückgezogen.
Der Antrag wurde mehrheitlich (gegen Linke) angenommen. Vertreter der STZ-Beratungsstelle berichteten im Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz.
Der Antrag wurde in einer leicht abgeänderten Version einstimmig angenommen. Daraufhin äußerte das Bezirksamt, dass der ‘Online-Wegewart’ durch einen hamburgweit einheitlichen ‘Melde-Michel’ ersetzt wird, der statistische Auswertungen zulässt.
Der Antrag wurde mehrheitlich (gegen Linke bei Enthaltung der Grünen) angenommen. Ein Referent der HHA berichtete im Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr.
Der Antrag wurde zurückgezogen.
Anträge im Jahr 2014
Der Antrag wurde angenommen und nach einer schriftlichen Stellungnahme der BWVI für erledigt erklärt.
Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Ein Vertreter des PK46 berichtete im Regionalausschuss Harburg.
Der Antrag wurde zurückgezogen.