In dieser Rubrik finden Sie alle Anträge der AfD-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg sowie entsprechende Stellungnahmen des Bezirksamts oder beteiligter Behörden. Interfraktionelle und gemeinsame Anträge werden hier nicht aufgelistet.

Anträge im Jahr 2017

Antrag vom 25.10.2017: Bordell Wilhelmstraße


Antrag vom 19.10.2017: Aktuelle IQB-Bildungsstudie für Harburger Grundschüler

Antrag vom 09.10.2017: Kinder schützen! Schutzwall am Spielplatz Heimfelder Straße / An der Rennkoppel zügig instand setzen

Der Antrag wurde angenommen und die Mängel beseitigt.

Antrag vom 05.10.2017: Verlängerung der Öffnungszeiten am Recyclinghof Neugraben-Fischbek

Der Antrag wurde angenommen. Die SRH sieht keinen Handlungsbedarf für eine Verlängerung der Öffnungszeiten.

Antrag vom 04.10.2017: Infomobil – Wir haben da mal ´ne Frage

Der Antrag wurde auf die Tagesordnung der Bezirksversammlung gesetzt.

Antrag vom 29.09.2017: Ordnungswidrigkeit Herr Lenthe

Der Antrag wurde nach einer vorherigen Stellungnahme seitens der AfD zurückgezogen.

Antrag vom 09.08.2017: Sprachförderung von Flüchtlingen in Erstaufnahmeeinrichtung

Der Antrag wurde in den Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration überwiesen und wird dort weiter behandelt.

Antrag vom 12.06.2017: Programm 23+ starke Schulen

Der Antrag wurde angenommen. Ein schriftlicher Bericht der Behörde für Schule und Berufsbildung liegt vor.

Antrag vom 08.05.2017: Restzeitampeln im Bezirk

Der Antrag wurde angenommen.

Antrag vom 08.05.2017: Graffiti-Verunstaltung am Spielplatz Neugraben

Der Antrag wurde zurückgezogen, da die Graffiti-Wand in der Zwischenzeit neu gestaltet wurde.

Antrag vom 08.05.2017: Bedarf für ein Kombibad für den Bezirk prüfen

Der Antrag wurde abgelehnt.

Antrag vom 08.05.2017: Änderung der Wasserqualität nach Abriss der Zisternenanlage in Heimfeld

Der Antrag wurde abgelehnt.

Antrag vom 08.05.2017: FROM CAMP TO CAMPUS – wie sind die Erfahrungen der TUHH?

Der Antrag wurde angenommen.

Antrag vom 10.04.2017: Verlängerung der Heidebahn bis nach Harburg

Punkte 1 und 2 des Petitums wurden angenommen. Über Punkt 3 wird nach Vorliegen der Berichte entschieden.

Antrag vom 10.04.2017: Bedarfsprüfung für ein gut ausgebautes Freibad im Bezirk Harburg

Der Antrag wurde abgelehnt.

Antrag vom 10.04.2017: Sicherheit an der Wasmerbrücke

Der Antrag wurde angenommen.

Antrag vom 13.03.2017: Velo-Route 11 – Schutz der Radfahrer statt Umsetzung verkehrspolitischer Doktrin

Der Antrag wurde angenommen.

Antrag vom 13.03.2017: Kinder schützen! Schutzwall am Spielplatz Heimfelder Straße / An der Rennkoppel zügig instand setzen

Der Antrag wurde angenommen.

Antrag vom 13.03.2017: Fahrradbügel statt Poller

Der Antrag wurde abgelehnt.

Antrag vom 13.02.2017: Todestag des Orgelbauers Arp Schnitger

Der Antrag wurde abgelehnt.

Antrag vom 13.02.2017: Fahrplananpassung Buslinie 240

Der Antrag wurde abgelehnt. Ein ähnlicher Antrag der SPD-Fraktion wurde mehrheitlich beschlossen.

Antrag vom 13.02.2017: Haltebuchten für Busse am Neugrabener Markt

Der Antrag wurde abgelehnt.

Antrag vom 09.01.2017: Neue Straßenschilder lesbar anbringen: Beispiel Am Fuchsberg

Der Antrag wurde zur weiteren Bearbeitung in den Stadtplanungsausschuss überwiesen.

Antrag vom 09.01.2017: Anweisung zur Meldung von Verstößen gegen das Aufenthaltsgesetz durch Mitarbeiter der Meldeämter

Der Antrag wurde abgelehnt.

Antrag vom 09.01.2017: Ausspülungen Fischbeker Heide endlich beseitigen

Der Antrag wurde angenommen. Die betroffene Stelle wurde mit einer Querabsperrung versehen.

 

Anträge im Jahr 2016

Antrag vom 14.11.2016: Verkehrssicherheit Moorburger Bogen/Bostelbeker Damm überprüfen

Der Antrag wurde abgelehnt.

Antrag vom 14.11.2016: Prämiencontrolling für Baugenehmigungen des Bezirkes

Der Antrag wurde abgelehnt.

Antrag vom 10.10.2016: Unfälle mit Personenschäden im Bereich der S-Bahnen S 3 und S 31

Der Antrag wurde zur weiteren Behandlung in den Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr überwiesen.

Antrag vom 10.10.2016: Erhalt besonders geschützter Wohngebiete in Harburg

Der Antrag wurde vorerst zurückgezogen.

Antrag vom 10.10.2016: Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung

Der Antrag wurde abgelehnt.

Antrag vom 12.09.2016: Keine Termine in Kundenzentren?

Der Antrag wurde abgelehnt.

Antrag vom 12.09.2016: Fußweg Heimfelder Straße Nordseite

Der Antrag wurde zur weiteren Behandlung in den Regionalausschuss Harburg überwiesen und dort abgelehnt.

Antrag vom 13.06.2016: Berufsorientierung an Hamburger Schulen

Der Antrag wurde angenommen.

Antrag vom 13.06.2016: Verkehrszählung Bremer Straße

Der Antrag wurde zurückgezogen.

Antrag vom 13.05.2016: Kurzzeithalteflächen in der Eissendorfer Straße

Der Antrag wurde angenommen.

Antrag vom 13.05.2016: Barrierefreier Zugang zum Spielplatz Kiefernberg

Der Antrag wurde angenommen.

Antrag vom 11.05.2016: Spendenportal für Spielgeräte

Der Antrag wurde einstimmig für die Bezirksversammlung beschlossen.

Antrag vom 11.04.2016: Stuttgarter Weindorf in Harburg

Der Antrag wurde abgelehnt.

Antrag vom 11.04.2016: Geruchsbelästigung S-Bahnhof Harburg

Der Antrag wurde angenommen.

Antrag vom 11.04.2016: Gefahren durch Kabelführung am S-Bahnhof Harburg Rathaus

Der Antrag wurde angenommen.

Antrag vom 07.03.2016: HVV-Mobilitätskarten für alle Bedürftigen

Der Antrag wurde abgelehnt.

Antrag vom 07.03.2016: Harmonisierung des Verkehrs in der Winsener Straße

Der Antrag wurde angenommen.

Antrag vom 07.03.2016: Gefährdungsbeurteilung Bushaltestelle Winsener Straße Nord

Der Antrag wurde einstimmig für erledigt erklärt.

Antrag vom 05.02.2016: Holsten Brauerei in Hausbruch

Der Antrag wurde angenommen. Eine Vertreterin der BWVI informierte im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus über den geplanten Standortwechsel der Brauerei.

Antrag vom 11.01.2016: Lärmmessungen in Harburg

Der Antrag wurde zur weiteren Behandlung in den Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz überwiesen.

Antrag vom 08.01.2016: Shishakonsum junger Leute

Der Antrag wurde verändert und zur weiteren Behandlung in den Jugendhilfeausschuss überwiesen.

 

Anträge im Jahr 2015

Antrag vom 09.11.2015: Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber

Der Antrag wurde für die Bezirksversammlung beschlossen.

Antrag vom 09.11.2015: Alkoholverkauf an Minderjährige

Der Antrag wurde verändert und für die Bezirksversammlung beschlossen.

Antrag vom 09.11.2015: Achtung Wildwechsel am Falkenbergsweg, 2. Ausführung

Noch kein Beschluss.

Antrag vom 07.09.2015: Kosten der Sanierung der Brücke über den westlichen Bahnhofskanal

Der Antrag wurde abgelehnt.

Antrag vom 07.09.2015: Aufhebung der bestehenden Parkverbote Rehrstieg Neugraben

Der Antrag wurde zurückgezogen.

Antrag vom 07.09.2015: Achtung Wildwechsel am Falkenbergsweg

Der Antrag wurde abgelehnt.

Antrag vom 22.06.2015: Tätigkeit der Drogenambulanz Harburg

Der Antrag wurde angenommen. Vertreter der STZ-Beratungsstelle berichteten im Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz.

Antrag vom 08.06.2015: Optimierung des Online Wegewarts

Der Antrag wurde angenommen. Daraufhin äußerte das Bezirksamt, dass der ‘Online-Wegewart’ durch einen hamburgweit einheitlichen ‘Melde-Michel’ ersetzt wird, der statistische Auswertungen zulässt.

Antrag vom 19.05.2015: Berichterstattung über Erfahrungen mit alternativen Busantrieben beim HVV’

Der Antrag wurde angenommen. Ein Vertreter der HHA referierte im Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr.

Antrag vom 13.04.2015: Umgestaltung des Fahrradwegs Ecke Rehrstieg/Neuwiedenthaler Bahnhof’

Der Antrag wurde zurückgezogen.

 

Anträge im Jahr 2014

Antrag vom 08.12.2014: Wartehäuschen Buskehre Majestätische Aussicht’

Der Antrag wurde angenommen und nach einer schriftlichen Stellungnahme der BWVI  vorerst für erledigt erklärt.

Antrag vom 11.11.2014: Tageszeitlich befristete einseitige Einfahrtsregelung im Bereich der Schule ‘Alte Forst’

Der Antrag wurde zur weiteren Behandlung in den Regionalausschuss Harburg überwiesen.

Antrag vom 27.10.2014: Ablehnung von Fracking im Bezirk Harburg

Der Antrag wurde zurückgezogen.