Asylheim in Berlin (Creative Commons CC0, Pixabay.de)

In Hamburg gibt es zu wenige Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber. Das ergab die Antwort des Hamburger Senats auf eine Anfrage der AfD-Bürgerschaftsfraktion (Drucksache 21/2201). Die Nachfrage nach den Arbeitsgelegenheiten sei höher als das Angebot.

Über Art, Umfang und Anzahl der zur Verfügung gestellten Arbeitsgelegenheiten wusste der Senat allerdings wenig zu berichten. Die Arbeitsgelegenheiten werden statistisch nicht erfasst. Die von den Betreibern zur Verfügung gestellten Angebote würden aber stark nachgefragt.

Die AfD-Fraktion in der Harburger Bezirksversammlung hatte bereits im November im Hauptausschuss einen Antrag zu Arbeitsgelegenheiten im Bezirk Harburg eingebracht (Siehe Drs: 20-1104), der gegen die Stimmen der Linken angenommen und in die Bezirksversammlung überwiesen wurde.

Hintergrund der Anfrage und des Antrags ist die Möglichkeit, nach § 5 Absatz 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) Asylbewerbern Arbeitsgelegenheiten in den Aufnahmeeinrichtungen zur Verfügung zu stellen. Diese werden mit einer Aufwandsentschädigung von 1,05 Euro pro Stunde vergütet.  Unter bestimmten Voraussetzungen ist eine Beschäftigung auch bei staatlichen, kommunalen und gemeinnützigen Trägern möglich. Die Finanzierung erfolgt aus dem Titel „Grundleistungen nach Asylbewerberleitungsgesetz“.

Bei den in Hamburg angebotenen Arbeitsgelegenheiten handelt es sich nach Senatsauskunft um einfache Tätigkeiten wie Geschirr abräumen und das Führen der Aufsicht über die Waschmaschinen. In der Harburger Poststraße läge der Schwerpunkt beim Müllsammeln. Es würden auf freiwilliger Basis bei einfachen Gesprächen in einigen Fällen auch Asylbewerber als Übersetzer eingebunden.

Es drängt sich aber die Frage auf, warum nicht mehr Arbeitsgelegenheiten angeboten werden. Viele Asylbewerber leiden unter dem Mangel an sinnvoller Beschäftigung. Viele würden auch gerne eine Tätigkeit aufnehmen. Auf der anderen Seite sind freiwillige Helfer zum Teil an der Grenze ihrer Leistungsfähigkeit. Hier muss ein Konzept her, um Asylbewerber schneller und besser einzubinden, denn davon würden alle profitieren.