Christiane Schneider

Christiane Schneider

In Hamburg demonstrierten am 15. November die Grüne Jugend Hamburg und Christiane Schneider, für die Partei Die Linke Vizepräsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft, zusammen mit Linksextremisten gegen die Änderung des Sicherheitsgesetzes.

Die Grüne Jugend Hamburg und der Hamburger Landesverband der Partei Die Linke gehörten zusammen mit Linksextremisten zum Hamburger Bündnis gegen das Polizeigesetz, das als Veranstalter der Demonstration auftrat.

Die Grüne Jugend Hamburg und Christiane Schneider hatten dabei kein Problem, sich in der Gesellschaft von teilweise gewaltorientierten Linksextremisten zu bewegen. Christiane Schneider hat auf dem Jungfernstieg sogar eine Rede gehalten. Das ist mit dem Amt einer Vizepräsidentin eines Parlaments unvereinbar. Aus der Demonstration heraus wurden verschiedene Straftaten verübt, darunter der Versuch einer gefährlichen Körperverletzung und Verstoß gegen das Versammlungsgesetz aufgrund von Vermummung.

Unter den von Verfassungsschutzämtern beobachteten Organisationen nahmen unter anderem folgende Organisationen teil:

1.      Roter Aufbau Hamburg
2.      Interventionistische Linke
3.      Antifa Altona Ost
4.      Deutsche Kommunistische Partei (DKP)
5.      Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ)
6.      Linksjugend [`solid]
7.      Sozialistische Alternative (SAV)
8.      „Partizan“-Flügel der Partei „Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten)