Im Bezirk Harburg haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, über einen sogenannten „Online-Wegewart“ (http://www.hamburg.de/harburg/online-wegewart-harburg/ ) z.B. Beschädigungen der Straßen, der Geh- oder Radwege, verschwundene, verdreckte oder als überflüssig empfundene Straßenschilder oder nicht zurück geschnittenes Straßenbegleitgrün an die zuständige Stelle im Bezirk zu melden. Ein an und für sich sehr positives und einfaches Instrument, um auf Missstände an und auf unseren Wegen und Straßen hinzuweisen.

Wie sich jetzt jedoch zeigt, wird das Potential der Bürgerhinweise nicht im Geringsten zur Auswertung und systematischen Verbesserung genutzt.

Dies ergeben die Antworten des Bezirksamtes auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Ulf Bischoff (AfD).

Es war nicht möglich anzugeben, wie viele Meldungen es 2013 und 2014 insgesamt gab. Auch eine Aussage über die gemeldeten Mängel gibt es nicht, genauso wenig wie eine Aussage, welche Mängel in welchem Zeitraum beseitigt wurden.

„Wenn wir etwas am systematischen Ablauf verbessern wollen, dann müssen wir doch zumindest erfassen, was wann gemeldet und wann abgearbeitet wurde. Ansonsten sind wir auf einem Blindflug im Nebel“, so Ulf Bischoff.

Wie das Bezirksamt zugibt werden Mängel, die die Verkehrssicherheit nicht betreffen teilweise nicht behoben „da nur begrenzte finanzielle und personelle Ressourcen für die Aufgaben zur Verfügung stehen“.

Leider bekommt auch der Bürger, der die Meldung gemacht hat, keine Information darüber, ob der Mangel behoben wird oder nicht. Er muss sich mit einer Eingangsbestätigung begnügen „wegen des damit verbundenen Aufwandes“.

Die AfD-Fraktion hat hierzu einige einfache Vorschläge, die in jedem Industrieunternehmen zum kleinen Einmaleins gehören:

  • Alle Meldungen systematisch erfassen und speichern;
  • die Ergebnisse der Überprüfungen aller Meldungen werden ebenso erfasst und gespeichert;
  • die Abschlussmeldung nach erfolgter Bearbeitung wird ebenso erfasst und gespeichert;
  • selbstverständlich muss auch der meldende Bürger über das Resultat seiner Meldung informiert werden.

„Erfassen, abarbeiten, auswerten und informieren – so wird ein Schuh daraus !“, so AfD-Fraktionsvorsitzender Ulf Bischoff.


21.05.2015
AfD-Fraktion Harburg