Parken in 2. Reihe kein Problem für Harburg? Die AfD fragt nach.

Auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Ulf Bischoff und der AfD-Fraktion zum Thema „Parken in zweiter Reihe auf Harburgs Straßen“ liegt jetzt die Antwort der zuständigen Behörde für Inneres und Sport (BIS) vor.

„Zu allen gestellten Fragen gab es leider nur geringen Erkenntnisgewinn“, so Bischoff.

Laut Aussage der BIS ist weder die Auswertung von Ordnungswidrigkeiten im ruhenden Verkehr nach Bezirken möglich, noch können die Gründe der Verstöße benannt werden.

„Dann kann man natürlich keine Schwerpunkte identifizieren, und Korrekturmaßnahmen können schon gar nicht eingeleitet werden.“

Wie aus den Antworten weiter hervorgeht, ist es auch nicht mit vertretbarem Aufwand möglich zu ermitteln, ob Zweite-Reihe-Parker in Unfälle verwickelt waren.

Seitens der AfD-Fraktion wird sehr bedauert, dass gerade die Frage, ob eine erhöhte Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer nachweisbar vorliegt, nicht beantwortet wurde.

Da die AfD-Fraktion in den vergangenen Wochen immer wieder von Bürgerinnen und Bürgern auf die Problematik „Parken in zweiter Reihe“ angesprochen wurde, wird sie sich jetzt intensiv mit dieser Problematik beschäftigen. Unter Anderem gibt es Überlegungen, ob eine entsprechende Antragsinitiative in die Harburger Bezirksversammlung eingebracht wird, mit dem Ziel des Zurückdrängens des Parkens in der zweiten Reihe.

„Die AfD wird hier am Ball bleiben“ so AfD-Fraktionsvorsitzender Ulf Bischoff