AfD-Fraktion stimmt gegen Harburger Leitbild

Im letzten Hauptausschuss wurde das neue Harburger Leitbild „Zusammenleben in Vielfalt“ fraktionsübergreifend verabschiedet. Das Leitbild löst das alte Harburger Integrationskonzept aus dem Jahr 2012 ab und orientiert sich am Hamburger Integrationskonzept. Alle zwei Jahre sollen sogenannte „Werkstätten“ veranstaltet werden, um Maßnahmen zu entwickeln, mit denen die Ziele des Leitbildes erreicht werden können.

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Schützenfest 2017 wieder auf dem Schwarzenberg?

Wird es 2017 wieder ein Schützenfest auf dem Schwarzenberg geben? Der Zentrale Koordinierungsstab Flüchtlinge der Stadt Hamburg (ZKF) strebt die Schließung bis zum Gildefest an. Das ergab eine Anfrage der AfD-Bezirksfraktion beim ZKF. Voraussetzung sei aber, dass die Flüchtlingszahlen niedrig bleiben und genügend Folgeunterkünfte zur Verfügung stehen.

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Senatorin Kisselers „Kunstbeutelträger“: Steuergeld für Chaoten

Das hält unsere Kultursenatorin Barbara Kisseler (parteilos) also für Kunst: Geld aus dem Kulturetat vom „Kunstprojekt Kunstbeutelträger“ ist auch bei den Chaoten von der Roten Flora gelandet. Insgesamt werden in diesem Jahr 80.000 Euro aus dem Kulturetat (plus 20.000 Euro von der Körber-Stiftung), also überwiegend Steuergeld, von sogenannten „Kunstbeutelträgern“ nach eigenem Gusto an „freie Künstler“ verteilt. Die …

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1.700 Euro vom Bezirk für alte Socken

Ist das Kunst, oder kann das weg? Dieses inzwischen geflügelte Wort kommt einen beim „Kunstprojekt Harburger Socken“ zwangsläufig in den Sinn. Klar, alte Socken können in den Müll, denkt sich der unbedarfte Zeitgenosse, dennoch fördert der Bezirk das Sammeln eben solcher mit 1.700 Euro aus Mitteln des Stadtteilkulturfonds. Der Betrag an das Künstlerkollektiv RS&T für …

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Grüne Welle in der Winsener Straße verbessert

Die Grünphase für die Winsener Straße an der Kreuzung  Rönneburger Straße wird in Kürze verbessert.  Ein Antrag der AfD-Fraktion in der Harburger Bezirksversammlung hatte die Behörde aufgefordert, Möglichkeiten zur Verbesserung des Verkehrsflusses in der Winsener Straße zu prüfen (Drs. 20-1390). Die zuständige Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) überprüfte daraufhin die „Grüne Welle“ im …

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Wie wirksam ist der Hamburger “Melde-Michel”?

Der hamburgweite “Melde-Michel” hat sich gegenüber dem “Online-Wegewart” insgesamt positiv entwickelt. Meldungen werden in der Anzahl erfasst und nach Bereichen untergliedert. Zudem wird die Bearbeitungsdauer bis zur Weiterleitung an die entsprechenden Stellen erfasst. Positiv ist die Tatsache, dass es bislang keine Falsch-/Spaßmeldungen gab, die zu Verzögerungen und einem höheren Aufwand führen. Jedoch erfolgt keine Erfassung, ob und …

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Verfassungsschutzbericht 2015

“Zahl rechtsextremer Straftaten in Hamburg fast verdoppelt“ (WELT Online), „Drastischer Anstieg in Hamburg: Zahl rechtsextremer Straftaten hat sich fast verdoppelt“ (MOPO), „Zahl der rechtsextremen Straftaten nahezu verdoppelt“ (Abendblatt), „Fast doppelt so viele rechtsextreme Straftaten“ (NDR) Nach Veröffentlichung des neuesten Verfassungsschutzberichts geizt die mediale Landschaft wieder einmal nicht mit Schlagzeilen. Die oben aufgeführten Beispiele offenbaren jedoch …

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